1. Verkauf, Lieferungen und Leistungen
erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Bedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn sie von uns nicht ausdrücklich zurückgewiesen werden, oder wenn die Bedingungen des Bestellers bestimmen, dass abweichende Bedingungen nicht oder nur nach schriftlicher Anerkennung durch ihn gelten sollen.
Unsere Bedingungen gelten als anerkannt und entgegenstehende Bedingungen gelten als fallengelassen, wenn nicht binnen 7 Tagen nach Absendung unseres Angebots ein schriftlicher Widerspruch des Bestellers bei uns vorliegt, des die von ihm nicht anerkannten Bedingungen genau bezeichnet. Unsere Angebote sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten freibleibend.
Lieferverträge, Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu den mit dem Besteller getroffenen Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung von uns rechtsverbindlich.
Aus offensichtlichen Irrtümern, etwaigen Abweichungen gegenüber Angaben in Werbemitteln, insbesondere Abbildungen, Schreib- und Rechenfehlern, kann der Besteller keine Ansprüche gegen uns herleiten. Dasselbe gilt für unvermeidliche Abweichungen in Beschaffenheit, Form und sonstigen Eigenschaften.
Rücktritt nach Absendung unserer Auftragsbestätigung ist ausgeschlossen. Falls der Besteller trotzdem den Rücktritt erklärt, ist er verpflichtet, 30 % der Auftragssumme ohne Nachweis eines diesbezüglichen Schadens zu vergüten; die Geltendmachung eines weiteren Schadens behalten wir uns vor.
2. Preise
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich Mehrwertsteuer ausschließlich Porto und Verpackung, die zum Selbstkostenpreis berechnet werden.
Unsere Preise sind immer als „ab Werk“ - Preise zu verstehen. Insbesondere bei zu beschriftenden Gegenständen, welche nicht vom Besteller geliefert werden, wird die Anfahrt gesondert pro einfach zurückgelegten Km mit EURO 0,80 verrechnet.
Für Leistungen im Designerbereich gelten ausschließlich die Bedingungen des Tarifvertrages der Allianz deutscher Designer e.V. (AGD).
Beschädigte Waren sind erst nach schriftlicher Anerkenntnis des Schadens durch Bahn, Post bez. Spediteur abzunehmen.
Falls sich nach Angebotsabgabe oder Auftragsbestätigung Löhne oder sonstige Kosten durch uns nicht zu vertretende Ereignisse erhöhen, behalten wir uns entsprechende Preiserhöhungen vor.
3. Lieferzeit
Wir sind bemüht, die Lieferungen wenn möglich innerhalb 5-6 Arbeitstagen vorzunehmen. Versandvorschriften „muss dann und dann im Hause sein“ können wir nicht anerkennen. Fehlen für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Einzelheiten, dann beginnen die Lieferfristen erst nach völliger Klärung. Kommt der Besteller mit seinen Verpflichtungen in Verzug, verlängern sich die vereinbarten Lieferfristen entsprechend.
Sind wir selbst unseren Lieferpflichten nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen, so hat der Besteller uns durch eingeschriebenen Brief eine Nachfrist von mindestens 6 Wochen zu gewähren. Wenn die Nachfrist von uns verschuldet fruchtlos verstreicht, ist der Besteller berechtigt, vom Liefervertag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere solche auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen.
4. Lieferstörungen
In allen Fällen, in denen uns die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich gemacht wird (z.B. bei behördlichen Eingriffen, Feuer-, Wasser oder sonstigen Elementarschäden, Streik, Aussperrungen, Verkehrsstörungen in der Energie- oder Rohstoffversorgung) sind wir entsprechend teilweise oder ganz von der Erfüllung unserer Lieferverpflichtungen entbunden.
5. Abrufaufträge
hat der Besteller innerhalb der vereinbarten Frist abzunehmen. Kommt er mit dem Abruf der Bestellung länger als 2 Wochen in Verzug, sind wir berechtigt, die bestellten Waren bez. die Restmengen dem Besteller anzuliefern und in Rechnung zu stellen.
6. Zahlungsbedingungen
Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort und ohne jegliche Abzüge in bar zu bezahlen.
Insbesondere bei Neukunden nehmen wir nur Barzahlungen oder Eurocheques entgegen. Bei Eurocheques ist zu beachten, dass diese nur bis zu einer Höhe von EURO 400,00 entgegengenommen werden.
Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht entgegengenommen.
Die Aufrechnung von Gegenforderungen des Bestellers, Abzüge an unseren Rechnungsbeträgen (insbesondere wegen behaupteter Mängel) sowie die Geltendmachung von Einbehaltungsrechten sind ausgeschlossen.
Zahlungsverzug tritt ohne Mahnung am Tag der Fälligkeit unserer Rechnungen ein. Von da ab sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über Bundesbankdiskontsatz zu berechnen; die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten.
Tritt nach Abschluss des Liefervertrages eine Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen, insbesondere in der Zahlungsfähigkeit des Bestellers oder eine Änderung in der Person des Bestellers ein, sind wir gem. § 321 BGB berechtigt, für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen und, falls diesem Verlangen nicht binnen 1 Woche entsprochen wird, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu beanspruchen und eine etwa gewährte Sendung zu widerrufen.
Ebenso wird bei einer zweimaligen Nichteinhaltung der Zahlung nach der ersten Mahnung das Überweisungsverfahren in Barzahlung oder Bankeinzug für alle weiteren Aufträge automatisch umgewandelt.
7. Eigentumsvorbehalt
Da es sich bei den Aufträgen um Sonderanfertigungen handelt, und diese auch nicht an Dritte weiterverkauft werden können, lehnen wir jegliche Rücknahme der gelieferten Waren ab. Der Ausgleich der vom Besteller zu zahlenden Schulden können somit nur in Form von der vereinbarten Währung in ihrer gesamten Höhe erfolgen.
8. Vorausabtretung
Veräußert der Besteller im gewöhnlichen Geschäftsverkehr von uns gelieferte Ware (gleichgültig in welchem Zustand, ob vor oder nach Bearbeitung oder Verarbeitung) an einen Dritten, so tritt uns der Besteller hiermit schon jetzt die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung mit ihm ab; dies gilt für die Forderungen des Abnehmers auf die gesamte vertragliche Vergütung einschließlich Geschäftsgewinn und Arbeitsentgelt.
9. Mängelrügen
oder sonstige Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erfolgen. Bei begründeten Beanstandungen oder Mängelrügen hat der Besteller uns Gelegenheit zu geben, nach unserer Wahl innerhalb angemessener Frist nachzubessern oder kostenlosen Ersatz zu leisten. Andernfalls sind wir von der Mängelhaftung befreit.
Sollte jedoch der Korrekturabzug vom Besteller akzeptiert sein, so sind wir von jeglichen Mängelhaftungen und Schadensersatzansprüchen automatisch befreit.
Für Schäden, die sich erst nach Bearbeitung oder Verarbeitung der von uns gelieferten Waren herausstellen, haften wir nicht.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Teile ist unser Firmensitz.
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit unseren Lieferungen ist nach unserer Wahl entweder das Amtsgericht Ludwigsburg oder das Landgericht Stuttgart örtlich und sachlich ausschließlich zuständig.
12. Schlussbestimmung
Sollten Teile der einzelnen Bestimmungen der vorstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen durch Gesetz oder Sonderregelung ungültig sein oder werden, wird durch die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.